Demokratie und Freiheit
Die ODFS kämpft mit friedlichen Mitteln für die Demokratie und Freiheit in Syrien. Das autoritäre Überwachungsregime Syriens hat Menschen unterdrückt, die Rede- und Versammlungsfreiheit untersagt, Menschen-rechte verletzt und die Wirtschaft des Landes zu Grunde gerichtet. Tyrannei, Korruption und Armut sind weit verbreitet. Es gibt keine Rechtsstaatlichkeit. Unter dem Vorwand des Notstands werden Demokratie und Freiheit durch das Regime unterdrückt. Menschenrechtler und Aktivisten für die Demokratie erleiden häufig Belästigungen, Verfolgungen, Verhaftungen und Gefangenschaft, ohne dass ihnen ein ordentlicher Prozess gemacht wurde. Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit gibt es nicht.
Natürlich werden sich die Dinge nicht von heute auf morgen ändern, aber der Änderungsprozess und die politische Reform müssen umgehend beginnen. Es muss ein friedlicher Übergang mit Hilfe von Engagement und Dialog stattfinden, an dem alle Gruppierungen beteiligt sein müssen, die an die Demokratie glauben. Starke, ordnungsgemäß funktionierende politische Parteien müssen in Syrien unabhängig vom Regime existieren und sich entwickeln dürfen. Das ist eine wesentliche Voraussetzung für das Entstehen einer wahren pluralistischen Demokratie. Alle politischen Parteien müssen in der Lage sein, an freien und fairen Wahlen teilzunehmen.
Die Entstehung einer bürgerlichen Gesellschaft in Syrien ist lebenswichtig, damit sich die Bevölkerung wirklich engagieren kann und die Kraft besitzt, um an politischen Abläufen mitzuwirken. Deshalb müssen politische Institutionen gestärkt und den Wählern zugänglich gemacht werden. Nur dann werden normale Bürger Syriens in der Lage sein, Einfluss auf die gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Politik zu nehmen und bewusste Entscheidungen an den Wahlurnen zu treffen.
Syrien braucht eine neue demokratische Verfassung, in welcher die Gewaltenteilung und eine unabhängige Rechtssprechung gewährleistet sind, und in der die Rechte des Einzelnen, von Gruppen und Minderheiten ungeachtet ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder ihres Geschlechts geschützt sind. Die Rechte der Bürger würden auch ihre Pflichten widerspiegeln. In einem neuen pluralistischen säkularen Syrien wären die Bürger im Besitz ihrer vollen Rechte eines Rechtsstaates.
In einer Demokratie würde der Regierungskontrolle über die bürgerliche Gesellschaft, Gewerkschaften, Handel und Industrie ein Ende gesetzt. Durch demokratische Überprüfungen und Bilanzen wäre die Regierung und ihre Minister gezwungen, Rechenschaft abzulegen. Der Korruption in staatlichen Einrichtungen würde durch die demokratische Verantwortlichkeit das Handwerk gelegt. Ein demokratisches Syrien wird dazu beitragen, Frieden, Stabilität und Sicherheit in Syrien und im Mittleren Osten zu erzielen.