Syrischer Demokratieverfechter trägt seine Botschaft bis ins Herz der deutschen Regierung

Ribal Al-Assad, der Direktor der Organisation für Demokratie und Freiheit in Syrien, hat eine Reihe von Besprechungen in der deutschen Hauptstadt als "konstruktiv, lebenswichtig und positiv" gelobt. Der Verfechter von Demokratie und Menschenrechte war für Gespräche mit hochrangigen Politikern aus dem gesamten politischen Spektrum nach Berlin gereist.

Syrien ist in den politischen Debatten Deutschlands ein heißes Thema, seit der Verhaftung des deutschen Menschenrechtsaktivisten und Bloggers, Ismail Abdi, der zu Besuch in seiner Heimatstadt Damaskus war. Ribal Al-Assad traf sich mit der Abgeordneten der deutschen Linkspartei (Die Linke), Inge Höger, im deutschen Bundestag. Sie sprachen über Syrien und den Mittleren Osten, und Frau Höger bat die ODFS, bei der Freilassung von Herrn Abdi zu helfen. Die Festnahme und Inhaftierung von Abdi stand ganz oben auf der Agenda bei allen Gesprächen, die Ribal Al-Assads mit Vertretern der Ausschüsse für Menschenrechte und Außenpolitik im deutschen Bundestag führte.

Herr Al-Assad konnte die Arbeit der Organisation für Demokratie und Freiheit in Syrien in Gesprächen mit folgenden Personen vorstellen:

- Christoph Strässer, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bei der SPD-Fraktion

- Ute Granold, Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe beim Parlamentarischen Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe.

- Hans Martin Sieg, Berater für Außenpolitische und Sicherheitsfragen des Abgeordneten Manfred Grund, Mitglied im Parlamentarischen Außenpolitischen Ausschuss

- Dr. Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der Bundestagspartei FDP und Mitglied im Parlamentarischen Außenpolitischen Ausschuss

- Franz Müntefering, früherer Vorsitzender der deutschen SPD und ehemaliger deutscher Kanzler-Stellvertreter.

- Die Abgeordnete der Linkspartei Inge Höger

- Die Abgeordnete der Linkspartei Dr. Lukrezia Jochimsen, Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Unterausschuss für Kulturelle Außenpolitik

- Der CDU-Abgeordnete Frank Heinrich, Mitglied im Parlamentarischen Außenpolitischen Ausschuss.

Über das Programm der Gespräche äußerte sich Herr Al-Assad wie folgt:

"Ich bin begeistert, solch engagierte Befürworter für Freiheit und Demokratie aus dem gesamten politischen Spektrum des deutschen Bundestages gefunden zu haben.

"Ihre Kenntnisse von Syrien und ihre Einschätzung der Notwendigkeit einer demokratischen Veränderung war sehr inspirierend, und ich freue mich darauf, mit allen diesen Personen in der Zukunft zusammen zu arbeiten."

Während seines Besuches wurde Herrn Al-Assad eine Kopie ein kürzlich erstellten Berichts über Syrien von der internationalen Gruppierung der Verfechter Reporter Ohne Grenzen vorgestellt. Dieser Report, der im Juli veröffentlicht wurde, stellt fest, dass das syrische Regime noch immer entscheidet, wer Journalist sein darf. Syrien steht an der 165. Stelle von insgesamt 175 Ländern der Rangliste über Pressefreiheit von Reporter Ohne Grenzen, und wird dort als "Feind des Internets" geführt. Das Regime gilt als einer der 40 schlimmsten "Unterdrücker der Pressefreiheit".

In seinem Kommentar über dieses Treffen sagte Ribal Al-Assad:

"Es war mir eine Freude und eine Ehre, Christian Rickerts kennen zu lernen und den Bericht von Reporter ohne Grenzen zu erhalten. Wir hatten ein ausgezeichnetes Gespräch über das Thema, Demokratie, Freiheit und Menschenrechte nach Syrien zu bringen. Ich fordere das syrische Regime auf, den Ausnahmezustand umgehend aufzuheben und dem Volk zu erlauben, seine Rechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit wahrzunehmen. Ebenfalls rufe ich das syrische Regime auf, die Zensur bei Presse und Internet zu beenden und die sozialen Medien freizugeben."

Ribal Al-Assad wurde eingeladen, um bei einer internationalen Tagung eine Rede zu halten, die vom Institut für Kulturelle Diplomatie (ICD) in Berlin organisiert wird. Die Tagung “A World Without Walls 2010" (Eine Welt ohne Mauern 2010) – eine "Internationale Tagung über den Aufbau von Frieden, Versöhnung und Globalisierung in einer gegenseitig abhängigen Welt" findet im November statt. Bei dieser Tagung wird das Potenzial für kulturelle Diplomatie und Soft-Power beim Aufbau von Frieden und bei der Unterstützung von Versöhnung in verschiedenen Regionen der Welt untersucht. Die Einladung an Ribal Al-Assad wurde vom Direktor des ICD, Mark C. Donfried, persönlich bei einem Gespräch in der vergangenen Woche am Sitz des Instituts in Berlin ausgesprochen.

Das Tagungsprogramm wird aus Vorträgen und Seminaren bestehen, die von führenden Persönlichkeiten aus der internationalen Politik, von akademischer Seite, aus internationaler Entwicklung und aus der bürgerlichen Gesellschaft gehalten werden. Zu den Rednern gehören unter anderem Lord Anthony Giddens, Professor Emeritus an der Londoner School of Economics, Anatoliy Zlenko, ehemaliger Außenminister der Ukraine, Senator Alan Ferguson, Präsident des Senats Australiens, Dr. Alfredo Palacio, ehemaliger Präsident von Ecuador, und S.E. Yasar Yakis, früherer Außenminister der Türkei.